Strafbefehl: Oxalsäure-Besitz strafbar! Strafverfahren wegen Oxalsäure Verdampfen

    Hallo Dirk,


    ja, so interpretiere ich das. Bzw. erkläre das so mit meinen beruflichen Erfahrungen. Das Gericht hat mir Frist gegeben, bis zum 1. Februar 2022 die Auflage zu erfüllen. Der Beschluss war vom 21. Dezember 2021, also sind bis zum 1. Februar schon einmal fast anderthalb Monate verstrichen. Mit Prüfungs- und Nachfragefristen hat sich das Gericht insgesamt also 4 Monate Zeit gegeben (Wiedervorlage etc).


    Da ich aber Anfang Januar bereits gezahlt und dies dem Gericht umgehend mitgeteilt habe, gehe ich von einer baldigen, endgültigen Einstellung des Verfahrens aus.


    LG

    Kai

    Zitat von dirk2210

    ...Übrigens : Was macht der Fuß ?

    Geht es gut

    Wünsche gute Heilung

    Dirk

    Hallo,


    ja, danke schön. Es sind jetzt genau 4 Wochen seit dem Unfall her. Merke den Bruch natürlich noch und gehe nach wie vor mit Kunststoffschiene, muss also noch sehr aufpassen, um auf gar keinen Fall umzuknicken. Ebenerdig gehen, auch schnell, ist aber kein Problem mehr.


    LG

    Kai

    Dort hatKai den Paragraf aus der StPo zitiert, nach dem eingetellt wurde. Macht man sich die Mühe diesen zu lesen, ergibt sich die Antwort auf deine Frage.

    Scheinbar berichtet aktuell das Deutsche Bienenjournal über den Fall:


    Link zum Screenshot von Daniel Seller


    Mit einer Zulassung in Deutschland ist damit wohl auch künftig nicht zu rechnen.


    LG

    Kai

    Zitat von Kai

    Scheinbar berichtet aktuell das Deutsche Bienenjournal über den Fall:

    Nicht nur scheinbar, sondern tatsächlich. (Con-)Gratulation, Kai: Nun bist Du endgültig zu einem von Deutschlands Zentral- und Prestigeimkern aufgestiegen!


    Was ich lediglich nicht verstehe: Warum beläßt der dortige Administrator, ein gewisser Herr Kai-Michael Engfer, das in der Gruppe stehen (Urheberrecht "und so"....)? ;) Aber umso besser, die frohe Kunde sollte möglichst schnell weit verbreitet werden!

    Niemand hat die Absicht, das öffentliche Leben einzuschränken. Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen.

    Zitat von Freizeitimker

    Nicht nur scheinbar, sondern tatsächlich. (Con-)Gratulation, Kai: Nun bist Du endgültig zu einem von Deutschlands Zentral- und Prestigeimkern aufgestiegen!...

    Ich bin unschuldig, ich weiß von nichts. :D War nicht auf meinem Mist gewachsen.


    (Für das Urheberrecht ist der Webseitenbetreiber zuständig.)


    LG

    Kai

    Zitat von Kai

    ...Mit einer Zulassung in Deutschland ist damit wohl auch künftig nicht zu rechnen.

    ...

    Und auch deshalb bin ich überzeugt, dass Institute wie auch der DIB alles tun werden, um die Zulassung der Verdampfung zu verhindern: https://www.laves.niedersachse…i_nicht_barrierefrei_.pdf


    Nachtrag: ich rate dringend, in Erwägung zu ziehen, sich mit Geräten zur Verdampfung und / oder Vernebeln einzudecken, weil der Handel mit diesen konsequenterweise in Kürze strafrechtlich verfolgt werden wird.


    LG

    Kai

    Ich kaufe viel in den Niederlanden, Italien oder Frankreich ein. Dort sollte auch in Zukunft alles zu bekommen sein. Ebenso werde ich die Dokumentation der Behandlungen gewissenhaft durchführen. Die Prüfer kommen gerne zu mir, weil sie gar nicht gerne etwas finden. Das bedeutet nur viel Schreiberei.

    Zitat von Weinmichel

    ...Die Prüfer kommen gerne zu mir, weil sie gar nicht gerne etwas finden. Das bedeutet nur viel Schreiberei.

    Sehr schön :)


    Gerade eben erhielt ich Post im Strafverfahren. Es gibt Neuigkeiten. Morgen also ein Spontanvideo dazu.


    LG

    Kai

    Na hoffentlich positive , sprich die endgültige Einstellung des Verfahrens und die Danksagung für Deine Spende :wink:


    Im März bekomme ich wieder Besuch vom VAmt da werde ich gleich mal fragen welche Mittel zur Varroabehandlung denn jetzt empfohlen werden ....

    Zitat von Kai

    Nachtrag: ich rate dringend, in Erwägung zu ziehen, sich mit Geräten zur Verdampfung und / oder Vernebeln einzudecken, weil der Handel mit diesen konsequenterweise in Kürze strafrechtlich verfolgt werden wird.


    LG

    Kai

    Nun der Handel mit den Geräten wird sicher nicht strafrechtlich verfolgt werden. Es gilt in der EU der freie Warenverkehr. Ein Händler im EU Ausland könnte ansonsten über die EU Deutschland verklagen mit ziemlich hohen Vertragsstrafen.
    Grüsse Thomas

    Zitat von bienengral

    ... Es gilt in der EU der freie Warenverkehr. ...

    Hallo,


    na warten wir mal ab. ;)


    Zum freien Warenverkehr in der EU: auch hier gilt "kein Grundrecht ohne Schranken". Will heißen: zum nationalen Schutz sind strikte Eingriffe auch hier möglich und bereits vorhanden, man denke z. B. an "Polenböller" oder Haschpfeifen aus Holland, Laserpointer, Symbole des Dritten Reiches, aber auch Pflanzen aus anderen EU-Ländern.


    Würde mich überhaupt nicht wundern, wenn die Behörden auch gegen den Warenhandel mit Verdampfern aus dem Ausland vorgehen.


    Schauen wir doch mal in den § 87 des neuen TAMG, Zitat:


    § 87 Strafvorschriften


    (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

    1. entgegen § 37 Absatz 2 ein Tierarzneimittel oder ein veterinärmedizintechnisches Produkt in den Verkehr bringt oder auf dem Markt bereitstellt,

    2. entgegen § 38 Absatz 1 Nummer 1 ein Tierarzneimittel, einen Wirkstoff oder ein veterinärmedizintechnisches Produkt herstellt oder auf dem Markt bereitstellt,


    ...


    ;)


    LG

    Kai

    Der arme Aldi.


    Demnaechst steht dort Puderzucker im Giftschrank und wird nur gegen Endverbleibserklaerung abgegeben. Meiner Frau habe ich bereits die Anschaffung eines Waffenschrankes angedroht. Nicht, weil ich Waffen besitze, sondern die ungesetzlich Lagerung von Zucker zwingend zu vermeiden ist. Und jede freilaufende Zuckertuete in unserem Haushalt stellt einen potentiellen Gesetzesverstoss dar, den es rechtskonform zu verhindern gilt.


    Ich behandle gerade eines meiner M+ mit Zuckerwasser gegen "Scheisseritis" (Ueberwinterung auf eigenem Honig ist, allen Bioaposteln und Wesensgemaesspredigern zum Trotz nicht optimal!!!). Der Zucker ist stammt freilich vom Aldi...

    Bei den Polenböllern handelt es sich um Produkte ohne CE-Kennzeichen. Diese kann man leicht verbieten diese unterliegen nicht dem freien Warenverkehr.

    Bei den Haschpfeifen aus Holland, Laserpointer, aber auch Pflanzen aus anderen EU-Ländern kenn ich mich nicht aus ob diese CE-Kennzeichen tragen.

    Symbole des Dritten Reiches sind explizit bei uns als Volksverhetzung gebrandmarkt ein freier Warenverkehr wird wohl in der EU nicht dafür vorliegen.


    Die Straftaten beziehen sich auf nicht zugelassene Arzneimittel und Geräte. Ich gehe natürlich von Zugelassenen Geräten aus. Diese gibt es ja im EU Ausland.


    Grüße Thomas

    Polenböller :cursing: ganz ehrlich, wenn ich den von der BAM erfundenen Begriff um die dummen Deutschen vor bösen Knallkörpern zu schützen schon höre wird mir schlecht !

    Wacht endlich mal auf, es gibt auch in anderen Ländern geprüftes zugelassenes Feuerwerk ! Das was hier in Deutschland regulierungsteschnisch gemacht wird ist völlig überflüssig und hat nur den Zweck Geld zu verdienen (Zertifizierungen / Nachweise) und dem Kontrollzwang genüge zu tun ! (es scheinen einige Leute sehr viel Angst zu haben das man Ihnen mit >F2 Knallkörpern den Briefkasten wegsprengt ;) ) In 98% der EU Länder sind zum Beispiel "für deutsche warscheinlich tödliche" F3 Feuerwerkskörper Standard und mit Altersbeschränkung für jedermann frei zu erwerben !!! Wenn man beim Feuerwerk den Alkohol weglässt und die Leute über die Gefahren aufklärt funktioniert es ja anscheinend auch...

    Sorry für´s OT ...

    Klar sind wir in der EU und eigentlich sollten innerhalb der EU die gleichen Gesetze gelten aber da die EU Gesetze nur richtungsweisend sind und erst durch die Umsetzung auf Landesebene Gültigkeit bekommen kocht nach wie vor jeder seine eigne Suppe und wird es auch weiterhin tun . Nix mit Einheitlich .Ich sehe es ähnlich wie Kai -> besser wird es mit dem neuen Gesetz nicht werden nur für uns teurer und komplizierter....

    Es gibt Neues im Strafverfahren wg. Besitz von Oxalsäure: https://www.youtube.com/watch?v=t1HhXBrfbSk


    LG

    Kai

    Nur so aus gegebenem Anlass pusche ich das Thema mal. Es scheint mir, dass viele zu sorglos sind mit öffentlichen Äußerungen und ein Strafverfahren riskieren.


    LG

    Kai

    Ausgegebenem Anlass: Straftat Oxalsäure: https://www.youtube.com/watch?v=BaQHUrohnvI



    LG

    Kai