Beiträge von Rolf

    irgendwie irritierend für mich zu sehen wie immer wieder die Behandlungen gegen Varros emotional diskutiert werden. Anstatt die Energie aufzuwenden und die resitenten Zuchtlinien in die Breite zu bringen

    Wo gibt es "echte" resistente Zuchtlinien die dauerhaft und vor allem auch außerhalb resistend bleiben?


    Alles Gute vom Rolf

    Ihr schon wieder mit den rechten Medien. Ist doch nur wieder Politikmache. Totgeschwiegen :D.

    Mag sein!

    Aber: Ist der Sachverhalt oder die Beteiligten damit unwahr, schlecht oder gut?

    Sollte es nicht um die Sache, die Fakten gehen?

    Es ist ja auch immer eine Frage des Standpunktes - wo man selbst steht.

    Nicht jeder der sagt er steht dort, steht auch wirklich dort.

    Nicht jeder, über den andere sagen er steht dort, steht auch wirklich dort.

    Es geht oft nur um die Gier nach Macht.

    Die Taten sind entscheidend!


    Alles Gute vom Rolf

    Hast du die über/neben Absperrgitter?

    In dieser Zeit kann man ja kleine Völker auf Große (Absperrgitter) setzen - zum Aufpäppeln.

    Dann wieder einfach Trennen - und natürlich auf einen anderen Stand - oder Kellerhaft!


    Alles Gute vom Rolf

    Das an sich gute Forum wird leider zunehmend rechtsradikaler mit Verdrehungen der rechtsstaatlichen Prinzipien

    Staatsbürger ist Staatsbürger und das kann nicht aberkannt werden oder man hat ein Türkeisystem


    Bin hier raus da die hier schreinernden nicht mein Niveau erreichen.

    Schade aber besser

    Hallo Olaf!


    Danke für deine Meinung.

    Mich würde mal interessieren, wie du überhaupt "rechtsradikal" definierst.

    Vielleicht kannst du auch mal deine Meinung zu "rechtsstaatlichen Prinzipien" darlegen.

    Was wir hier äußern, sind ja auch nur unsere persönlichen Meinungen.

    Da ist natürlich auch deine Meinung wichtig und gefragt.

    Schon mal herzlichen Dank für deine Meinung.


    Alles Gute vom Rolf

    Das Problem ist, dass der normale Bürger nicht mitmacht.

    Das Problem ist:

    Das Volk - WIR - halten nicht zusammen!

    Jeder hat seine eigene Meinung und die ist toll.

    Es geht jedem - nicht nur bei den Politikern - um den eigenen Hintern.


    Ich setze noch einen drauf: Wir sind dumm (gemacht), haben uns dumm machen lassen.


    Ich zitiere hier mal einen Leserbrief auszugsweise - Kai soll aber prüfen, ob ihm das recht ist!


    Alles Gute vom Rolf


    Eine Lesermeinung

    … Ich stelle mich schützend vor unsere Verfassung und vor unseren demokratischen, sozial-liberalen Rechtsstaat. Die alles entscheidende Frage wurde bisher aber noch nicht gestellt, nämlich: Darf man das? Oder konkreter formuliert: Durften die Teilnehmer der Versammlung das tun, was ihnen vorgeworfen wird?

    Diese Frage wird von der Correctiv-"Recherche" nicht nur nicht gestellt, sondern es wird unausgesprochen unterstellt, dass man das eben nicht dürfe und dies sogar verfassungsfeindlich sei. Nun muss ich kurz wiederholen, was diese Vorwürfe ausmacht: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht und "nicht assimilierte Staatsbürger" sollen "remigriert" werden, oder klarer gesagt: Sie sollen Deutschland dauerhaft verlassen. Nach der Rechtsauffassung der Correctiv-Autorenschaft soll dies "ein Angriff auf das Grundgesetz – auf das Staatsbürgerrecht und auf den Gleichheitsgrundsatz" sein.

    Nun befindet sich unter der Autorenschaft ganz offenbar kein einziger seriöser Jurist, ansonsten würde man so ein dummes, falsches Zeug nicht behaupten. Damit zur Frage: Durften die das? Unausgesprochen wird die Behauptung aufgestellt, das Verhalten der Teilnehmer sei verfassungsgefährdend, also verboten.

    Dazu will ich den für mich tief prägenden Merksatz meines Professors für Verfassungsrecht im ersten Semester zitieren, der das Verhältnis zwischen Staat und Bürger nach unserem Grundgesetz aufzeigt, an dem sich seit über 70 Jahren nichts, aber auch gar nichts geändert hat: "Der Staat darf nichts, es sei denn, es ist ihm erlaubt – der Bürger darf alles, es sei denn, es ist ihm verboten." Und mit verboten oder erlaubt sind freilich nicht markige Worte eines Bundeskanzlers, Bundespräsidenten oder Bundesverfassungsschutzpräsidenten gemeint, sondern verfassungsgemäße Gesetze.

    Um das für den juristischen Laien noch einmal verständlicher zu beschreiben: Der Staat darf einschränkend nur in die Grundrechte seiner Bürger eingreifen, wenn er dazu ausdrücklich durch unsere Verfassung ermächtigt ist, das heißt, wenn das betroffene Grundrecht eine Einschränkung vorsieht und wenn diese Ermächtigung durch ein verfassungsmäßiges Gesetz konkretisiert wurde.

    Auf der anderen Seite dürfen die Bürger beziehungsweise sogar alle Menschen, die sich in Deutschland aufhalten, alles. Das geht aus Artikel 2 Abs. 1 GG hervor, der die allgemeine Handlungsfreiheit schützt. Ursprünglich sollte dieses recht abstrakt klingende Grundrecht volksnäher heißen: "Jeder darf tun und lassen, was er will."

    Wäre man doch dabei geblieben. Der Mensch beziehungsweise Bürger darf also erst einmal alles, es sei denn, es ist ihm durch ein verfassungsgemäßes Gesetz verboten. Und damit kommen wir zurück zu der Frage: Durften die das? Also müssen wir fragen: Existiert für das behauptete Verhalten eine – immer mitgedacht: verfassungskonforme – Verbotsnorm? Die einfache Antwort ist: nein!

    Das Verhalten der Teilnehmer ist nicht verboten und damit durften sie das! Man mag die Positionen politisch verwerflich finden, sie sind aber erlaubt! Jeder in unserem Staat kann im Übrigen darüber frei diskutieren, unsere Verfassung zu ändern, ja sogar, diese abzuschaffen und mittels Volksabstimmung durch eine andere zu ersetzen! Dieses Recht ist das oberste und grundlegendste Recht der ersten Gewalt: der verfassungsgebenden Gewalt, des Volkes.

    Dieses Recht kann ihm niemals und von niemandem genommen werden; nur seine Ausübung kann durch Gewalt verhindert werden. Wer dem Volk dieses Recht abspricht, der verneint damit die Demokratie an sich. An dieser Tatsache ändert auch das Widerstandsrecht aus Artikel 20 Abs. 4 GG nichts, denn ebendieses (Volks-)Widerstandsrecht ist ein Recht des Souveräns, das sich nicht gegen ihn richtet, sondern zum Beispiel gegen einen Putschversuch durch eine Volksminderheit ohne Parlament und Gesetz.

    Nun haben die Väter unserer Verfassung hier – auf Druck der alliierten Machthaber – einen juristischen Taschenspielertrick verwendet, der weltweit einzigartig ist: Sie haben bestimmte Teile der Verfassung für dauerhaft unabänderlich erklärt, nämlich die sogenannten Ewigkeitsgarantien aus Artikel 79 Abs. 3 GG in Verbindung mit den Artikeln 1 und 20 GG.

    Unabänderlich sollen sein: Die Menschenwürde (deren Inhalt aber leider nur recht schwierig zu fassen ist) sowie die Staatsfundamentalprinzipien Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, republikanische Staatsform, föderale Staatsorganisation und das Sozialstaatsprinzip. Nun kann man schon hier völlig zu Recht fragen, ob beispielsweise der Föderalismus – also die Teilung der Bundesrepublik in Bund und Länder – wirklich so bedeutsam ist, dass man dies für alle Ewigkeit zementieren müsste.

    Viel berechtigter aber kann man fragen, ob diejenigen, die dies vor über 70 Jahren in der Verfassung festgeschrieben haben, das Recht hatten, dies zu tun? Sie alle sind längst tot und haben dem deutschen Volk ein Erbe hinterlassen, das es so vielleicht gar nicht mehr will. Selbst dann, wenn diese Verfassung durch eine Volksabstimmung legitimiert worden wäre – was sie bekanntermaßen nicht wurde –, wäre der damalige Volkswille heute längst nicht mehr existent und müsste neu bestimmt werden. Und so muss man auch hier fragen: Durften die das?

    Die Antwort lautet schlicht und einfach: nein! Der Souverän, das deutsche Volk, hat sie nicht dazu ermächtigt. Viel mehr waren es fremde und damals zudem auch noch feindliche Mächte, nämlich die Alliierten, die sie dazu berufen haben. Also die Macht der Gewalt und nicht die Macht des Rechts. In Anbetracht der Verbrechen der Hitler-Faschisten mag dies verständlich erscheinen. Vereinbar mit dem Prinzip der Volkssouveränität war dies jedoch nicht.

    Um alle Zweifel, die hier entstehen könnten, sofort auszuräumen: Ich stehe weder auf der Seite sogenannter "Reichsbürger" noch auf der Seite von Menschen, die unsere Verfassung mittels Umsturz ersetzen möchten. Ich stehe auf der Seite der Volkssouveränität. Und diese braucht derzeit, vielleicht mehr als jemals zuvor seit 1933, Verteidiger, die für sie das Wort ergreifen. Wer also darüber diskutiert oder sich dafür organisiert, unsere Verfassung im Rahmen der vorgegebenen Ewigkeitsgarantien auf verfassungsmäßige Weise – also über Parlamente und Gesetze – zu ändern, der darf dies tun! Es ist nicht verboten und schon gar nicht verfassungsfeindlich.

    Wer meint, wir müssten das Grundrecht auf Asyl ändern, der darf das tun. Wer meint, wir müssten das Grundrecht auf Asyl abschaffen, der darf das tun. Wer meint, wir dürften Staatsbürgern, die sich in hohem Maß rechtsfeindlich verhalten, die Staatsbürgerschaft auf verfassungskonforme Weise entziehen, der darf das tun! Und freilich darf er sich auch politisch organisieren, um das auf verfassungskonforme Weise – also durch Parlamente und Gesetze – durchzusetzen! Zwar gibt es Stimmen, die meinen (!), der Entzug der Staatsbürgerschaft verstoße gegen die Menschenwürde, aber das sind nur diskutierbare Rechtsauffassungen. Wenn man anderer Meinung ist, dann darf man das sein! Und es ist auch eine vertretbare Rechtsauffassung, wie Juristen das nennen.

    Am Ende stehen viel eher die Correctiv-Autoren auf verfassungsfremden Boden, wenn sie die Menschen, die ihre verfassungskonformen Rechte ausüben, in eine verfassungsfeindliche Ecke zu stellen versuchen. Sie erklären sich zu Gesetzgebern und Verfassungsrichtern und gaukeln der Öffentlichkeit eine Verfassungswirklichkeit vor, die mit unserer Verfassung nichts, aber auch rein gar nichts zu tun hat. Das ist vielleicht noch nicht verfassungsfeindlich, aber mindestens demokratiefeindlich und zeigt ein autoritäres, obrigkeitsstaatliches Verfassungs(un-)verständnis.

    Das ist ntürlich berechtigt.

    Aber was ist der Sinn deines Artikel?

    Bitte nicht falsch verstehen .... aber wir sollten alle mal versuchen nachzudenken ....

    Ich weiß, das ist anstrengend und zeitaufwendig ...

    Eigentlich wollen wir nur unser Leben leben, leider bekommen wir viel Stress auferlegt, won wem - warum ... ?


    Alles Gute vom Rolf

    Noch mal kurz von mir:

    Ich bin gegen die sogenannten Parteien.

    Sagten schon die alten Chinesen so ungefähr:

    "Das mit den Parteiungen ist nicht gut. Du darfst mitmachen, du nicht ..."

    Würdig - für eine sachliche Kritik - macht sich doch eigentlich nur der Bürger selbst - also WIR.

    Ich meine das so:

    Die "da oben" versuchen nur mit ihrem Hinterteil an die Kohle zu kommen ...

    Das ist ihr gutes Recht, wenn wir sie gewählt haben.

    Aber - wenn wir die wählen - dann sind wir doch eigentlich das "unser Übel" ... oder?


    Alles Gute vom Rolf

    Wenn ich das so lese, scheint es mir oft so, dass es jeden nur um den eigenen Hintern geht.

    Da wird das natürlich nix, da haben "die da oben" ganze Arbeit geleistet ...

    Die halten zusammen, natürlich nur nach außen - gegen das Volk - innerhalb herrscht natürlich auch Krieg oder auch nur Theater.


    Alles Gute vom Rolf