Was ist mit Europa los?

Hallo allerseits,

(Hinweis: dies ist ein politischer Beitrag. Das Dargestellte ist ein Meinungsbeitrag. Selbstverständlich wird nicht erwartet, dass andere diese Meinung teilen.)

wenn man sich, gerade jetzt in der Urlaubszeit, in der Presse umschaut und die Medien genießt, dann darf man sich doch eigentlich fragen: Wo leben wir hier eigentlich? Was sind das für Zeiten?

• Griechenland: trotz aller Beteuerungen wird es wohl ein weiteres Hilfspaket über 86 Milliarden Euro geben. Weitere Geldmittel in ein Fass ohne Boden. Obwohl Griechenland in den letzten 5 Jahren 350 Milliarden Euro erhielt, ist das Land an die Wand gefahren. Soll das so weitergehen? Was werden uns unsere Kinder sagen, denen wir diese Schuldenlast aufbürden? Und schon hört man: auch diese 86 Milliarden reichen schon jetzt nicht. Ein Land, das sich mit Schummel in den Euro-Zone geschlichen hat, soll auch Dauer Transfers erhalten? Es sieht ganz danach aus. Zwar regt sich jetzt schon Widerstand „von Rechts“ und „von Links“, doch die große Mehrheit der Großen Mischmasch-Koalition spielt mit im Reigen von IWF, Währungsunion und Europäischer Zentralbank. Grausam unehrlich!
  
• Flüchtlinge: Wie die Bundesregierung heute zugibt, müssen die erwarteten Flüchtlingszahlen für 2015 wohl von 450.000 auf 750.000 korrigiert werden. Und schon höre ich die Forderung mancher nach offenen Grenzen und Lockerung der Einwanderungs- und Asylgesetze. So ein Unfug, kann ich da nur sagen. Seit Jahren beträgt die Quote der anerkannten Asylbewerber weniger als 2 %, und in 2015 liegt sie laut aktueller Statistik des Bundesamtes für Migration sogar nur bei 1 %! Das heißt, 99% aller Asylanten sind illegal, ihnen droht die Abschiebung (welche aber oft von manchen Landesregierungen aus „humanitären“ Gründen ausgesetzt wird). Warum werden 99% nicht anerkannt? Entweder stammen diese aus sicheren Staaten, in denen keine politische Verfolgung droht, oder aber die Flüchtlinge sind über sichere Drittstaaten eingereist (sie fallen ja nicht vom Himmel!), z. B. Italien, Ungarn, Polen oder Tschechien. Dass sie dort nicht bleiben wollen, versteht sich von selber: Geld. Es sind also Wirtschaftsflüchtlinge, die sich in Deutschland ein gutes Leben erhoffen; freilich zunächst mit Geldleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Ich gehe mit der Regierung konform, die offenbar manches versucht, um die Flüchtlingsflut einzudämmen: Kürzen der Geldmittel, Verstärkung der Außengrenzkontrollen der EU, Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer. Forderungen nach einer Vereinheitlichung der Asylstandards in Europa dagegen erscheinen wie Hohn, denn die Geldleistungen an Asylbewerber in Deutschlands beispielsweise übersteigen bei weitem den Durchschnittslohn eines Arbeiters in dem EU-Mitglied Rumänien.
  
• Ukraine: In den letzten Tagen finden ganz erhebliche Artillerieangriffe der russischen Armee auf die Ostukraine statt. Die Ukraine steht wohl kurz vor der Generalmobilmachung und der Ausrufung des Kriegszustandes. Die Deutschen Medien schweigen zu diesem politischen Desaster. Warum wohl? Soll hier der „Freund Russland“ und insbesondere Putin in Schutz genommen werden? Traut man dem deutschen Volk die Wahrheit nicht zu? Nach diesen Begebenheiten fällt es mir schwer, von Pressefreiheit und völlig unabhängiger Berichterstattung zu sprechen. Findet hier Meinungsmache oder gar Zensur statt? Fakt ist, dass Russland hier schwere Vergehen am Ukrainischen Volk verübt und massiv gegen das Völkerrecht verstößt. Viele Tausend Ukrainer mussten mit dem Leben bezahlen, und mindestens 2 Millionen Ukrainer sind in ihrem Land auf der Flucht. Flucht vor Raketen, russischen Soldaten, Deportationen, Massenvergewaltigungen, Erschießungen, Raub und Hunger. Und der Westen tut praktisch nichts. Was sind da ein paar Santiönchen, die ihren Namen nicht verdienen. Diesbezüglich sollten sich manche Länder Europas wirklich schämen.

LG
Kai

Hello e3eridani,

thank You for Your Statement. Why should You be banned? No, there is no reason to ban You!

Yes, I agree to You in one Point: it was a mistake to ban temporarely the russian language in eastern Ukraine.
Best regards
Kai

Nun sind mittlerweile 2 Monate seit dem Eingangsposting vergangen, und ich finde, zu den drei Themenpunkten sieht es nach wie vor düster aus in Europa: Die Griechenlandkrise ist mitnichten überstanden, sondern erst einmal mit weiteren Milliarden-Finanzspritzen auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben, aber keine Angst, die desaströse Luftblase der sogenannten Finanzhilfe für Griechenland wird demnächst wieder auftauchen. Auch die Ukrainekrise ist keines falls vom Tisch; im Gegenteil: der Krieg tobt weiter, angeheizt von dem Diktator Putin und seiner heillosen Aggression in der Ostukraine. Deutschland und die EU schauen tatenlos zu. Die Ukraine versinkt in Anarchie und Chaos.

Einen besonderen Eindruck von Handlungsunfähigkeit des deutschen Staates sehen wir im Rahmen der sogenannten Flüchtlingsproblematik. Merkel hat die „Geister“ gerufen, und alle wundern sich, dass diese dann auch kommen. Mittlerweile mussten die Zahlen der zu erwartenden Einwanderer erhöht werden, aktuell ist mit 1,5 Millionen Menschen zu rechnen. Täglich sind es 10.000, die illegal Grenzen in Europa überqueren, um sich in das „gelobte Land, Deutschland“ abzusetzen. Nein, in meinen Augen sind dies keine Flüchtlinge, denn es gibt keinen Grund, aus Österreich, Slowenien, Kroatien oder Griechenland nach Deutschland zu flüchten. Für mich sind das Geldmigranten, auf der Suche nach einem guten Leben. Hierzu missbrauchen sie die liberalen deutschen Gesetze, um auch noch diese zu brechen, indem sie ihre Papiere vernichten und illegal die grüne Grenze überqueren. Dies ist nach § 14 Aufenthaltsgesetz „eigentlich“ eine Straftat. Eigentlich, und auch hier zeugt die deutsche Handlungsunfähigkeit vom Kniefall vor jeglicher Rechtsstaatlichkeit. Anarchie und Chaos haben gesiegt, es ist so einiges aus den Fugen geraten.

Bürgermeister und Landräte schlagen immer lauter Alarm. „Wir schaffen das nicht!“, so ihre Losung. Diese Meinung kommt parteiübergreifend aus allen Richtungen. Deutschland und seine Kommunen ist von der Masseninvasion völlig überrascht und überfordert, es geht nicht mehr weiter. Und da ich diese Zahlen schreibe, verzeichnet die Bundespolizei einen neuen Flüchtlingsrekord von slowenischer Seite: 14.000 illegale Einwanderer allein an einem einzigen Tag!

Manch Deutscher wird sich fragen: wie lange geht das gut? Wann nimmt das ein Ende? Wann werden aus den 1,5 Millionen Moslems 5 Million im Zuge der Familiennachführung? Auf welche Gefahren müssen wir uns einstellen? Werden unsere Städte bald von Moslemischer Gesinnung dominiert? Herrscht in weiten Teilen der Gesellschaft bald die Schariah und nicht mehr das Grundgesetz?

Ich meine: Merkel hat abgewirtschaftet! Offensichtlich hat sie die Folgen ihres Handelns nicht bedacht. Ist sie jetzt Getriebene? Merkel stürzt meiner Meinung nach nicht nur Deutschland in chaotische Zustände. Nein, sie riskiert den Zerfall Europas, indem sie versucht, ihr Problem, das deutsche Problem, anderen EU-Staaten aufzubürden. So wird es jedenfalls im Ausland gesehen, und hinter den Kulissen wird sich dagegen gewehrt, bislang erfolgreich. Meiner Ansicht nach muss Merkel zurücktreten. Sie hat nicht mehr die Mehrheit hinter sich, weder im Volk noch in ihrer Partei.

Das mutige Ungarn hat uns gezeigt, wie man einer illegalen Invasion zu begegnen hat. Grenzen sind dazu da, um überwacht zu werden. Ungarn zeigt, wie es geht. Deutschland sollte dies auch tun. Dies erfordern die Verantwortung und der Eid, der abgelegt wurde, zum Wohl des deutschen Volkes!

LG
Kai

HAllo Michaela,

danke für Dein Statement.

Das mag ja alles richtig sein, und ich stimme dem zu, was Du korrekterweise als Fakten dargestellt hast. Nur in der weiteren Vorgehensweise gehe ich nicht konform mit Dir, also ab dem Satz

Zitat

Ich möchte nicht mehr ...

Nein, das möchte ich auch nicht. Auch die Abschaffung des Asylrechtes will natürlich niemand.

Nur: die Gesetzlichkeit, das Recht, sind völlig aus dem Ruder gelaufen. Täglich werden an unseren nationalen Grenzen Tausende und Abertausende von Straftaten begangen (§ 14 Aufenthaltsgesetz: Illegale Grenzüberquerung). Wir wissen nicht, wer da kommt, wieviel kommen, und obwohl die Einreise der Leute illegal ist, werden sie abgeholt und weitertransportiert (am liebsten wohl zur nächsten Grenze). Dies passiert nicht nur in Deutschland, siehe Stichwort "Balkanroute". Rein rechtlich dürften diese Leute auch kein Asylrecht hier haben, denn "eigentlich" gilt nach herrschendem Recht immer noch die EU-Regelung zur Durchführung von Asylverfahren (genannt Dublin 3), wonach der Asylbewerber sich in dem Erstaufnahmeland des Vertragsstaates zu registrieren hat, wo er erstmalig eingereist ist. Und Deutschland beugt auch hier nationales Recht, denn nach geltender Rechtslage gilt das Asylrecht nicht für denjenigen, der aus einem Land der EU unmittelbar einreist.

Ich finde, hier ist einiges aus den Fugen geraten. Wie lange dies noch gutgeht, weiß ich nicht, aber in einem gebe ich der allgemeinen Auffassung Recht: Die unkontrollierte Masseneinwanderung wird Deutschland verändern. Oh ja, dies wird sie. Und zwar auf allen Ebenen.

Es gäbe noch viel zu diskutieren, auch über die "hochmotivierten jungen Syrer" ... naja, warten wir's ab.

LG
Kai

Zitat von Luxnigra

...Stellt man es geschickt an, gibt es keine ausländerspezifischen Probleme......

... und an dieser Lösung muss gearbeitet werden, dass es gar nicht erst zu Problemen mit Ausländern, insbesondere Islamisten, kommt.

LG
Kai

Hallo allerseits,

vielen Dank für die Statements. Alle unsere Argumente und Diskussionen werden ja landauf landab geführt / ausgetauscht. Es gibt glaube ich keinen, der sich keine Sorgen / keine Gedanken macht. Deutschland wird sich durch die Masseneinwanderung ändern, da gebe ich vielen Berichterstattern quer durch die Bank recht. Ja, Deutschland wird sich ändern, kulturell wie auch politisch.

Alle Argumente kann ich irgendwo nachvollziehen, ich kenne aber immer auch Gegenargumente. Was mich besonders beeindruckt (das muss nicht unbedingt positiv sein):

• die komplette Rechtlosigkeit des Handelns der derzeitigen Regierung
• das ebenso gesetzeswidrige Durchwinken der Staaten der Balkanroute von GR bis AU
• das schlagartige Auseinanderdriften der Staaten der EU
• das Kippen der Stimmung in Deutschland

Viele Argumente, die uns im TV präsentiert werden, sind, und da bin ich ganz fest überzeugt, weder vollständig, noch objektiv. Sie sind beeinflusst vom „linken Mainstream“, und ich bin erschüttert über die dort gezeigte Intoleranz gerade der „Linken“ von SPD, Grüne und Linke gegenüber Andersdenkenden.

Wer Wahrheiten wissen will, darf sich nicht bei den gängigen Sendern informieren, sondern eher bei „Leuten vor Ort“. Die Darstellungen der Gewerkschaft der Polizei, aber auch des Bundesgrenzschutzes und der Erfahrungen vor Ort sind beunruhigend: täglich kommen Tausende Asylsuchende über die Grüne Grenze und begehen damit gleich zu Beginn ihre erste Straftat in Deutschland (§ 14 Aufenthaltsgesetz: Illegaler Grenzübertritt).

Gerade heute warnt laut Kieler Nachrichten das Schleswig-Holsteinische Landeskriminalamt vor schwersten Straftaten aus dem organisierten Asylantenbereich (Mafia), die derzeit ins Land strömen. Der Landes-Innenminister will davon nichts wissen und hat seit heute eine massive Affäre an der Backe.

Auch andere warnende Stimmen sind ernst zu nehmen: Die ganz große Mehrheit der Syrer wie auch Afghanen und anderer Araber leben nach der Schariah. Sie werden sich niemals assimilieren und nie die Werte des („ungläubigen“) Grundgesetzes anerkennen.

Wollen wir mit solchen Leuten hier leben? Aus 1,5 Millionen pro Jahr werden jeweils ganz schnell 4-5 Millionen. Durch Familiennachzug. Ich sage voraus: eine Integration, und koste sie auch noch so viele Milliarden, wird nicht gelingen (es sei denn, man erwartet, der Deutsche sei zu integrieren!). Schwerste Gewalttaten wie Ehrenmorde, bandenmäßiger Raub, Erpressung, terroristisch-islamistisch motivierte Anschläge, und Widerstand gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung werden dramatisch zunehmen.

Dieser Herbst hat mir die Augen geöffnet: die Politik ist weder willens noch in der Lage, die Interessen des Deutschen Volkes durchzusetzen. In keinem anderen Land spielen sich derartige selbstzerstörerische Szenen ab. Und ja, ich wiederhole gern meine Hochachtung gegenüber den Staaten, die es einzig richtig machen als Antwort auf diese Masseninvasion: Ungarn macht es vor, wie es geht, andere werden folgen. Es führt hieran kein Weg vorbei.

M. E. gilt es die deutschen Werte, wie sie hier seit 70 Jahren gelebt werden wie Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung, Gewaltverzicht, Solidarität, Rechtstaatlichkeit oder Ehrlichkeit, zu schützen. Dies ist Heimatschutz im weitesten Sinne, zu dem auch der Schutz unserer heimischen Biene gehört.

LG
Kai

HAllo allerseits,

ja, selbstverständlich können wir uns auch zu diesem Thema hier austauschen.

Dies fällt mir allerdings heute am Tag nach den barbarischen, islamistischen Terroranschlägen in Paris mehr als schwer. Ich bin erschüttert über die brutale, menschenverachtende Gewalt. Meine Gedanken sind natürlich bei den Opfern und ihren Angehörigen.

Ich bin desweiteren erschüttert, dass meine Befürchtungen zu möglichen Gefahren der völlig unkontrollierten Masseneinwanderung von Menschen aus den islamischen Kriegs- und Terrorgebieten noch brutalst übertroffen wurden; doch hierüber möchte ich heute nicht schreiben.

Für heute verabschiede ich mich aus dem Forum, um dann morgen zunächst das Upgrade durchzuführen. Allen wünsche ich einen besinnlichen und friedvollen Abend.

LG
Kai