Straftat: Nicht zugelassene Oxalsäure, Strafverfahren für Besitz und Verdampfen

Ja Kai

Wenn das so ist ,ist das ja ein positives Ergebnis

In deinem Video kahm das nicht so ganz verständlich rüber, daher mein nachfragen.

Übrigens : Was macht der Fuß ?

Geht es gut

Wünsche gute Heilung

Dirk

Zitat von dirk2210

Hallo Kai

Kein Problem

So sieht die Sache schon ganz anderes aus.

Also beziehen sich die 500 Euro auf die 4 Monate.

Also so ähnlich wie auf Bewährung bei anderen Prozessen.

Da kann ich was mit anfangen

Danke für die Antwort Kai

Und zu Teewwee

Wie kann Kai mir am 06.01 #272 antworten

wenn ich erst am 09.01 # 282 meine Frage stelle ?

Passt nicht so ganz zur Frage....

Gruß Dirk

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Dort hatKai den Paragraf aus der StPo zitiert, nach dem eingetellt wurde. Macht man sich die Mühe diesen zu lesen, ergibt sich die Antwort auf deine Frage.

Zitat von Kai

Scheinbar berichtet aktuell das Deutsche Bienenjournal über den Fall:

Nicht nur scheinbar, sondern tatsächlich. (Con-)Gratulation, Kai: Nun bist Du endgültig zu einem von Deutschlands Zentral- und Prestigeimkern aufgestiegen!

Was ich lediglich nicht verstehe: Warum beläßt der dortige Administrator, ein gewisser Herr Kai-Michael Engfer, das in der Gruppe stehen (Urheberrecht "und so"....)? Aber umso besser, die frohe Kunde sollte möglichst schnell weit verbreitet werden!

Ich kaufe viel in den Niederlanden, Italien oder Frankreich ein. Dort sollte auch in Zukunft alles zu bekommen sein. Ebenso werde ich die Dokumentation der Behandlungen gewissenhaft durchführen. Die Prüfer kommen gerne zu mir, weil sie gar nicht gerne etwas finden. Das bedeutet nur viel Schreiberei.

Na hoffentlich positive , sprich die endgültige Einstellung des Verfahrens und die Danksagung für Deine Spende

Im März bekomme ich wieder Besuch vom VAmt da werde ich gleich mal fragen welche Mittel zur Varroabehandlung denn jetzt empfohlen werden ....

Frag dann bitte auch gleich nach zugelassenen Diagnosemethoden

Zitat von Kai

Nachtrag: ich rate dringend, in Erwägung zu ziehen, sich mit Geräten zur Verdampfung und / oder Vernebeln einzudecken, weil der Handel mit diesen konsequenterweise in Kürze strafrechtlich verfolgt werden wird.

LG

Kai

Nun der Handel mit den Geräten wird sicher nicht strafrechtlich verfolgt werden. Es gilt in der EU der freie Warenverkehr. Ein Händler im EU Ausland könnte ansonsten über die EU Deutschland verklagen mit ziemlich hohen Vertragsstrafen.
Grüsse Thomas

Zitat von Kai

Hallo,

na warten wir mal ab.

Zum freien Warenverkehr in der EU: auch hier gilt "kein Grundrecht ohne Schranken". Will heißen: zum nationalen Schutz sind strikte Eingriffe auch hier möglich und bereits vorhanden, man denke z. B. an "Polenböller" oder Haschpfeifen aus Holland, Laserpointer, Symbole des Dritten Reiches, aber auch Pflanzen aus anderen EU-Ländern.

Würde mich überhaupt nicht wundern, wenn die Behörden auch gegen den Warenhandel mit Verdampfern aus dem Ausland vorgehen.

Schauen wir doch mal in den § 87 des neuen TAMG, Zitat:

§ 87 Strafvorschriften

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1. entgegen § 37 Absatz 2 ein Tierarzneimittel oder ein veterinärmedizintechnisches Produkt in den Verkehr bringt oder auf dem Markt bereitstellt,

2. entgegen § 38 Absatz 1 Nummer 1 ein Tierarzneimittel, einen Wirkstoff oder ein veterinärmedizintechnisches Produkt herstellt oder auf dem Markt bereitstellt,

...

LG

Kai

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Bei den Polenböllern handelt es sich um Produkte ohne CE-Kennzeichen. Diese kann man leicht verbieten diese unterliegen nicht dem freien Warenverkehr.

Bei den Haschpfeifen aus Holland, Laserpointer, aber auch Pflanzen aus anderen EU-Ländern kenn ich mich nicht aus ob diese CE-Kennzeichen tragen.

Symbole des Dritten Reiches sind explizit bei uns als Volksverhetzung gebrandmarkt ein freier Warenverkehr wird wohl in der EU nicht dafür vorliegen.

Die Straftaten beziehen sich auf nicht zugelassene Arzneimittel und Geräte. Ich gehe natürlich von Zugelassenen Geräten aus. Diese gibt es ja im EU Ausland.

Grüße Thomas

Zitat von bienengral

Bei den Polenböllern handelt es sich um Produkte ohne CE-Kennzeichen. Diese kann man leicht verbieten diese unterliegen nicht dem freien Warenverkehr.

Bei den Haschpfeifen aus Holland, Laserpointer, aber auch Pflanzen aus anderen EU-Ländern kenn ich mich nicht aus ob diese CE-Kennzeichen tragen.

Symbole des Dritten Reiches sind explizit bei uns als Volksverhetzung gebrandmarkt ein freier Warenverkehr wird wohl in der EU nicht dafür vorliegen.

Die Straftaten beziehen sich auf nicht zugelassene Arzneimittel und Geräte. Ich gehe natürlich von Zugelassenen Geräten aus. Diese gibt es ja im EU Ausland.

Grüße Thomas

Polenböller ganz ehrlich, wenn ich den von der BAM erfundenen Begriff um die dummen Deutschen vor bösen Knallkörpern zu schützen schon höre wird mir schlecht !

Wacht endlich mal auf, es gibt auch in anderen Ländern geprüftes zugelassenes Feuerwerk ! Das was hier in Deutschland regulierungsteschnisch gemacht wird ist völlig überflüssig und hat nur den Zweck Geld zu verdienen (Zertifizierungen / Nachweise) und dem Kontrollzwang genüge zu tun ! (es scheinen einige Leute sehr viel Angst zu haben das man Ihnen mit >F2 Knallkörpern den Briefkasten wegsprengt ) In 98% der EU Länder sind zum Beispiel "für deutsche warscheinlich tödliche" F3 Feuerwerkskörper Standard und mit Altersbeschränkung für jedermann frei zu erwerben !!! Wenn man beim Feuerwerk den Alkohol weglässt und die Leute über die Gefahren aufklärt funktioniert es ja anscheinend auch...

Sorry für´s OT ...

Klar sind wir in der EU und eigentlich sollten innerhalb der EU die gleichen Gesetze gelten aber da die EU Gesetze nur richtungsweisend sind und erst durch die Umsetzung auf Landesebene Gültigkeit bekommen kocht nach wie vor jeder seine eigne Suppe und wird es auch weiterhin tun . Nix mit Einheitlich .Ich sehe es ähnlich wie Kai -> besser wird es mit dem neuen Gesetz nicht werden nur für uns teurer und komplizierter....